Srebrenica – Ein Briefwechsel

Vor 20 Jahren fand das größte Massaker an Zivilisten seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges statt. Vergessen können wir es bis heute nicht. Denn auch uns trifft Schuld. Immer noch.

srebrenica-briefeAls gut zwei Jahre vor dem Fall von Srebrenica die Situation im Bosnien-Krieg immer mehr eskalierte, die Berichte über Massaker an Zivilisten, Massenvergewaltigungen durch serbische Tschetniks, Überfälle und Attentate vor den Augen der UN ungeahnte Ausmaße annahmen und alle Schreiben an die zuständigen politischen Kräfte im damaligen Regierungssitz Bonn nichts fruchteten, sah ich nur noch die Literatur als Ausweg, die Untätigkeit und die mangelnde Empathie der Staatengemeinschaft zu entlarven und anzuprangern. Ich schrieb die Kurzgeschichte „Eine Nachbarschaft“ und nutzte sie im Januar 1993 für eine einmalige Briefaktion an das politische Bonn. Vom Bundespräsidenten, über den Bundeskanzler, Bundesminister (u.a. die heutige Bundeskanzlerin Merkel) bis hin zu „einfachen“ Abgeordneten verschickte ich die Geschichte mit einem klaren Anschreiben, warum ich sie geschrieben hatte und wem sie explizit gewidmet war: dem deutschen Außenminister, der mit aus meiner Sicht unsäglichen Äußerungen erst Anstoß zu dieser Geschichte gegeben hatte.

Aus dem politischen Bonn kamen die Reaktionen rasch zurück. Der Außenminister äußerte sich gar nicht – bis das Kanzleramt ihn aufforderte, es zu tun. Dann verlor sich das Schreiben in Allgemeinplätzen. Auf die Frage der Mitschuld durch Unterlassen ging das Ministerium des Juristen Kinkel mit keiner Silbe ein. Der Bundeskanzler verwies auf den Außenminister – und reichte damit den Ball, sicherlich nicht unglücklich über diese Möglichkeit, schnell an den Koalitionspartner weiter. Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth teilte die Bestürzung, daß der Krieg sich nicht eindämmen ließe, „in vollem Umfang“. Verwies dann aber auf die Probleme innerhalb der Staatengemeinschaft und darauf, daß vor allem England und Frankreich einer Aufhebung des 1991 von der UN festgelegten Waffenembargos kritisch gegenüberstanden. Gleichwohl „wird die auch von Ihnen erhobene Forderung nach einer Aufhebung des Waffenembargos gegen Bosnien / Herzegowina immer lauter. Mit Ihrer Meinung befinden Sie sich auch in der Gesellschaft namhafter Rechtswissenschaftler, die bereits im August 1992 die Auffassung geäußert haben, ein solches Embargo stelle eine Beschneidung des Selbstverteidigungsrechts und somit einen Verstoß gegen das Völkerrecht dar.“

Doch wie wenig Zuversicht in die Durchsetzung einer Aufhebung sie hatte, machte Rita Süssmuth ebenfalls deutlich. Da das Waffenembargo auf höchster internationaler Ebene verhängt worden war, müsse Deutschland seine strategische Haltung auch weiterhin mit den Bündnispartnern abstimmen. Innerhalb der Europäischen Gemeinschaft mangele es aber an einem Konsens in der Sache, deshalb „kann die EG auch nicht an die Vereinten Nationen mit dem Ersuchen um Aufhebung des ursprünglich ja von ihr selbst beantragten Embargos herantreten.“ Ein aberwitziges Ergebnis der wegen nationaler Interessen zerstrittenen europäischen Bündnispolitik, das für die Männer von Srebrenica später das Todesurteil bedeuten sollte.

Bundespräsident Richard von Weizsäcker teilte in seiner Rückantwort ebenfalls die Sorgen um das Fortdauern des Krieges und das Scheitern der Friedensbemühungen, aber sah – ohne das näher zu erläutern – die Möglichkeiten der Einflußnahme innerhalb der internationalen Gemeinschaft „beschränkt“. Er verwies auf humanitäre Hilfe für die Opfer nach der Tat. Ein Hinweis, der auch von vielen anderen kam, so u.a. von der damaligen Bundesministerin für Frauen und Jugend, Angela Merkel (CDU). Für ein Verhindern der Tat, damit es zu Opfern gar nicht erst kommt, fand sich in den meisten Schreiben gut zwei Jahre vor Srebrenica kaum ein Ansatz. Im Gegenteil. Die FDP-Fraktion ließ in einem einseitigen Schreiben wissen, daß sie die kritische Kurzgeschichte „meisterhaft“ fand – und legte, um die in ihr enthaltene Wahrheit abzufedern, 26 Seiten schlimmster Propaganda des serbischen Aggressors bei. Das Bild sei ja „nur dann vollständig, wenn man auch die Veröffentlichungen der jeweils anderen Seite zu Rate zieht“. Die Botschaft der Bundesrepublik Jugoslawien war so freundlich gewesen, die FDP-Fraktion mit entsprechendem Material zu beliefern. Man nahm es offensichtlich gerne an. Otto Graf Lambsdorf, Bundesvorsitzender der FDP, der mit dem bemerkenswerten Satz: „Wir waren vor 50 Jahren dort, das reicht“, jedes Zuhilfeeilen ablehnte, verwies darauf, daß er damit „die Meinung des F.D.P.-Präsidiums zusammengefaßt“ habe. Er ergänzte, daß selbst der Einsatz von Awacs-Überwachungsflugzeugen mit deutscher Besatzung ein Verstoß gegen das Grundgesetz sei und erklärte: „An einem solchen Verfassungsbruch wird die F.D.P. nicht mitwirken.“ Woran sie mitwirken wollte, um Massenmord, Massaker und Massenvergewaltigung unschuldiger Menschen zu verhindern, sagte er nicht. Auch nicht, daß er mit dem bemerkenswerten Satz jeden Einsatz von Awacs-Flugzeugen abgelehnt hatte und zwar unabhängig von der Verfassungslage.

Das Bild, das sich aus den vielen Rückschreiben ergab, war in weiten Teilen erschütternd: Entweder lehnte man eine Beteiligung an Hilfseinsätzen aus grundsätzlichen oder grundgesetzlichen Erwägungen rundweg ab, ohne Lösungsansätze zum Schutz der bedrohten Menschen zu bieten – oder man konstatierte, daß die Lage tatsächlich schrecklich sei, indes – was könne man angesichts der Spannungen innerhalb der Staatengemeinschaft schon machen? Hier erstreckten sich Lösungsansätze allenfalls auf die Betreuung von Opfern. Bemühungen, zu verhindern, daß Menschen überhaupt zu Opfern werden, waren dabei nicht zu erkennen.

Wehrlos abschlachten

Norbert Gansel, MdB und Mitglied im SPD-Parteivorstand, verwies darauf, daß er schon 1991 über Lösungsansätze zur Schlichtung der Jugoslawien-Krise geschrieben habe und fuhr mit Seitenhieb auf die Regierung fort: „Es zeigt, daß sehr wohl eine andere Jugoslawien-Politik möglich gewesen wäre. Aber wenn der richtige Zeitpunkt verpaßt wird …..“ Im übrigen kam er zu der aus heutiger Sicht bemerkenswerten Auffassung: „Für die nächste Zeit gilt: Es kann hilfreich sein, wenn Serbien mit einer Intervention rechnen muß, Bosnien sich aber nicht darauf verlassen kann.“ – Eine Solidarität mit dem Opfer von Aggressionen sieht anders aus. Daß sich Serbien gerade darauf verlassen konnte, beim Angriff auf Srebrenica eben nicht mit Gegenmaßnahmen der UN und NATO rechnen zu müssen, hat das Massaker erst ermöglicht. Und daß sich Bosnien nicht darauf verlassen konnte, daß die Staatengemeinschaft bei einem solchen Überfall intervenieren würde, mußten die 8.000 Mordopfer auf das Schlimmste erfahren. – Angelika Barbe, MdB (CDU), schrieb: „Auch mein Gerechtigkeitsgefühl schreit nach einer Aufhebung des Embargos. Es darf einfach nicht wahr sein, daß ein Volk sich wehrlos abschlachten lassen muß, damit ein anderes in Ruhe den Krieg beenden kann.“ Doch genau das, was nicht wahr sein durfte, war wahr. Und das „wehrlose Abschlachten“, das nicht sein durfte, wurde blutige Realität im überfallenen Srebrenica.

Aus dem Rahmen fielen wenige Schreiben, wie jenes vom Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Dr. Hans Stercken (CDU), der unumwunden einräumte: „Sie haben Recht: Man kann sich nur noch verkriechen, wenn man als Europäer Mitverantwortung für das tragen soll, was sich die Gemeinschaft in den letzten beiden Jahren geleistet hat, um den vorhersehbaren Ausbruch dieses fortgesetzten Völkermordes zu vermeiden.“ Schon im Februar 1993 wußte Stercken die richtige Terminologie zu verwenden zu dem, was sich unter den Augen der UN und der EU auf dem Balkan abspielte: Genozid. Jahre später sollte die UN vor dem Kriegsverbrechertribunal selber angesichts des Massakers von Srebrenica vom Völkermord sprechen. Doch diesen zu verhindern, dazu reichte die Bereitschaft der UN vorher nicht. Stercken, der in einem Schützenpanzer der UN in Sarajewo selber unter serbischen Beschuß gekommen war und den eklatanten Autoritätsverlust der internationalen Organisation beklagt hatte, machte sich insofern auch keine Illusionen, was die weitere Entwicklung anging: „Nun hat man die Sache an die Vereinten Nationen weitergedrückt und ich befürchte, daß sie dort im Dschungel unterschiedlicher Interessen wieder stecken bleibt.“ Genau so kam es. Zwei Jahre später fand man nicht einmal zu einer gemeinsamen Haltung, um die UN-Schutzzone auch wirklich zu schützen. Ungehindert überließ man die Stadt den serbischen Angreifern, machte sich eilends aus dem Staub und feierte dann in Zagreb angekommen die wiedergewonnene eigene Freiheit, während im zurückgelassenen Srebrenica die Ermordung von über 8.000 Männern und Jungen auf grausamste Weise begann. Was für ein Armutszeugnis der Staatengemeinschaft unter dem Deckmantel der Vereinten Nationen und der EU. Was für ein Armutszeugnis. Und was für eine Schuld.

Ethnische Säuberungen

Der damalige Bundesarbeitsminister Norbert Blüm (CDU) fand im Rückschreiben deutliche Worte: „In Jugoslawien hat sich ein Krieg gegen die Bürger entwickelt, bei dem hemmungslos gemordet wird. … Nur zuschauen und schweigen wäre politisch und moralisch unvertretbar. Die diplomatische Höflichkeit hat ein Ende, wo Menschenrechte verletzt werden.“ Blüm bezeichnete Massenvergewaltigungen als Verbrechen und Lager, in denen solche Verbrechen ausgeführt werden, müßten dringend aufgelöst werden. Und er ergänzte: „Priorität muß in jedem Fall die Sicherung des Überlebens der Menschen haben durch Beendigung der ethnischen Säuberung.“ – Zwei Jahre später war die ethnische Säuberung nicht beendet, im Gegenteil. In der Hauptstraße des überfallenen bosnischen Ortes erklärte Serbengeneral Mladic kalt lächelnd: „Hier stehen wir nun am 11. Juli 1995. Heute schenken wir dem serbischen Volk die Stadt Srebrenica.“ Und dann begann der Völkermord, den keiner verhinderte.

Daß die Erkenntnis, daß sich auf dem Balkan fürchterliche Greueltaten mit Duldung der Staatengemeinschaft ereigneten, auch über Parteigrenzen hinweg möglich war, machten die Rückantworten des damaligen CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden, Dr. Wolfgang Schäuble, sowie des außenpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Karsten D. Voigt, deutlich. „Ich teile nicht nur Ihre Betroffenheit über die grauenvollen Vorgänge im ehemaligen Jugoslawien, sondern auch Ihre negative Einschätzung der bisherigen und zukünftigen Entwicklung“, schrieb Voigt in seiner Rückantwort. „Ich stimme auch zu, daß das undifferenzierte Waffenembargo der UNO faktisch einer Unterstützung des serbischen Aggressors gleichkommt. Wenn die internationalen Organisationen schon nicht in der Lage sind, der militärischen Aggression Einhalt zu gebieten, sollten sie zumindest bereit sein, den Angegriffenen ausreichende Verteidigungsmittel an die Hand zu geben.“ Leider mußte Voigt einräumen, daß er damit nur seiner „persönlichen Einschätzung Ausdruck“ gab. Viele in seiner Fraktion teilten diese konsequente Ansicht nicht und ergingen sich stattdessen in jahrelangem Zögern und Zaudern. Voigt dagegen benannte das Versagen der Staatengemeinschaft. „Die Aggressoren haben … die verbalen Drohungen von UNO, EG und Einzelstaaten als folgenlos erkannt. … Die Verhängung eines Flugverbotes der UNO ist wirkungslos, solange alle Welt weiß, daß niemand es erzwingen wird. Die Verhängung von Sanktionen ist sinnlos, wenn sie ungestraft durchbrochen werden können, sogar kontraproduktiv, solange sie einseitig den Angreifer begünstigen und den Opfern die Mittel zur Selbstverteidigung vorenthalten.“ Und Voigts Erkenntnis daraus: „Wir müssen uns diesem Versagen stellen und die notwendigen Lehren draus ziehen.“ Der fromme Wunsch fand keinen Widerhall. Zwei Jahre lang ging das Versagen weiter, ohne daß Lehren gezogen wurden, bis Srebrenica schutzlos dem Aggressor zum Opfer wurde und in einem unbeschreiblichen Blutbad unterging.

Rückfall in die Barbarei

Überaus deutlich fielen die Worte – in dem mit sechs Seiten einmalig langen Rückschreiben – von Wolfgang Schäuble zu dem Konflikt aus, der vom „Rückfall in die Barbarei“ sprach und konstatierte: „Die Lage in Bosnien-Herzegowina ist erschreckend. Offensichtlich unbeeindruckt von der Weltmeinung führen die bosnischen Serben ihren Eroberungskrieg mit aller Härte fort. … Ihr Vorgehen führt zu unermeßlichem menschlichen Leid. Wir erleben eine Bürgerkriegs- und Flüchtlingskatastrophe von einem im Nachkriegseuropa bisher unbekannten Ausmaß.“ Die tatsächliche Lage in Bosnien-Herzegowina habe sich seit der Londoner-Jugoslawienkonferenz im August 1992, „deren Beschlüsse bisher nicht umgesetzt wurden“, kontinuierlich verschlechtert. „Die serbische Landnahme ging weiter, die menschenverachtende Praxis der sogenannten ethnischen Säuberung wurde sogar noch intensiviert. … Die systematischen Massenvergewaltigungen von Mädchen und Frauen sind Teil der ethnischen Säuberungen, Teil eines geplanten oder bewußt in Kauf genommenen Völkermordes.“ Wenn sich die internationale Gemeinschaft nicht zu „massivem Druck“ gegenüber den offensichtlich nicht friedensfähigen serbischen Führern entschließe, „werden in diesem Winter unzählige Menschen dem Tod nicht entgehen. Wir dürfen nicht hinnehmen, daß einzelne Staaten noch heute glauben, ihre Ziele mit den Mitteln der Gewalt und der Aggression durchsetzen zu können.“ Dies um so dringlicher, da sich im Jugoslawienkonflikt die Grenzen der Blauhelm-Einsätze gezeigt hätten. „In Sarajewo und an anderen Orten stehen die UNO-Friedenstruppen unter Beschuß, den Menschenrechtsverletzungen in Kroatien und Bosnien haben sie bisher mehr oder weniger hilflos zugesehen. Selbst die Erschießung des bosnischen Vizepräsidenten, der sich in ihrer Obhut befand, konnten sie nicht verhindern.“ – Eine Bankrotterklärung gemeinstaatlichen Vorgehens erster Güte, an der sich trotzdem die nächsten zwei Jahre nichts ändern sollte.

Wie auch? Denn bei allen klaren und deutlichen Worten zu den Greueltaten auf dem Balkan und dem Beklagen mangelnden gemeinschaftlichen Handelns, kam auch Schäuble abschließend zu der Erkenntnis, „daß wir nicht allein vorgehen dürfen oder können.“ Auch in dieser Frage „geht es um die Glaubwürdigkeit und Zuverlässigkeit deutscher Europa- und Bündnispolitik.“ Da war sie wieder, die Glaubwürdigkeit, die längst verspielt war und nach weiteren zwei Jahren der Uneinigkeit und des Nichtvorgehens am 11. Juli 1995 in Srebrenica vollends vernichtet wurde. „Auch wir Deutschen werden zu überlegen haben, welchen Beitrag wir leisten können, damit die internationale Staatengemeinschaft Recht und Frieden besser sichern kann.“ Doch in der Praxis überlegte man trotz Kenntnis von den Greueltaten zwei Jahre zu lang, erging sich in rechtstheoretischen Diskursen über etwaige Teilnahmemöglichkeiten und signalisierte so den anderen in der Gemeinschaft, daß mit einer einheitlichen Linie auch seitens der Deutschen nicht gerechnet werden mußte. Da fiel es UN und NATO-Partnern leicht, selber keine entschlossene Vorgehensweise zu entwickeln. Die Folgen zeigten sich in verheerender Weise beim Massaker von Srebrenica.

Wie fern der Realität auf dem Balkan das politische Bonn im Februar 1993 war, zeigte sich dann auch in einer Äußerung im Schreiben des Bundespräsidialamtes, in dem man auf die Versuche verwies, „auf die Aggressoren aus Serbien Druck auszuüben und den Opfern humanitäre Hilfe zu leisten.“ Diese Bemühungen würden vom Bundespräsidenten nachdrücklich unterstützt, hieß es, und von Weizsäckers Referent ergänzte: „Ich weiß, daß Ihnen diese Bemühungen angesichts der fortwährenden Tragödie im ehemaligen Jugoslawien ungenügend erscheinen. Dennoch ist dies kein Grund zur Resignation.“

Zwei Jahre später überfielen die Serben ungehindert Srebrenica und über 8.000 Männer und Jungen fanden grausam den Tod. Nein, Grund zur Resignation gab es 1993 wahrlich nicht. Verspielt wurde der Anstand der EU, der NATO und der UN endgültig ja erst am 11. Juli 1995.

Bis heute Fragen ungeklärt

Diese Unanständigkeit dauert bei aller Aufarbeitung der letzten 20 Jahre an. Mladic, der maßgeblich Verantwortliche für das Massaker von Srebrenica konnte bis 2002 unbehelligt in Belgrad leben, tauchte dann unter und blieb lange verschwunden. Es gelang – oder sollte nicht gelingen – diesen Mann vor das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag zu stellen. Erst 2011 wurde er in Serbien festgenommen. Gab es möglicherweise Interessen, gar Absprachen auch westlicher Kräfte, seine Festnahme fast sechzehn Jahre lang zu verhindern?

Fakt ist, dass sich der für die NATO-Einsätze zuständige französische General Janvier einen Monat vor dem Massaker mit Mladic zu einer fünfstündigen Unterredung traf, weil dieser französische Soldaten als Geiseln genommen hatte. Man verhandelte über deren Freilassung. Kurz danach erklärte die UN, man werde sich fortan „an das friedenserhaltende Mandat halten“. Keine Hilfe also aus der Luft für bedrohte Opfer?

Fakt ist, dass die holländischen Blauhelme in Srebrenica angesichts der Umkesselung und Angriffe durch gut 2000 Serben mehrfach verzweifelt Flugeinsätze der NATO anforderten, doch General Janvier lehnte das ab. In der Folge ließ man das Häuflein Blauhelm-Soldaten ungerührt im Stich, als Mladic mit seinen Männern den Ort einnahm und die UN-Truppen mit vorgehaltener Waffe zum Verschwinden aufforderte.

Bis heute ist die Frage ungeklärt, warum sich Mladic so sicher sein konnte, bei einem Überfall auf Srebrenica mit keinen Maßnahmen der NATO rechnen zu müssen. Bis heute verweigert der damals zuständige NATO-General Janvier die Aussage. Die französische Regierung hat ihm untersagt, vor dem internationalen Kriegsverbrechertribunal auszusagen.

Noch 20 Jahre nach dem grausamen Massaker von Srebrenica regiert die Unanständigkeit in der Politik. Und weder die EU, noch die NATO, noch die UN zeigt sich willens, daran etwas zu ändern. Nationale Interessen, die schon damals in Frankreich, England – aber auch in Deutschland – trotz allen dokumentierten Wissens um das Morden in Bosnien eine wirksame Hilfe zum Schutz der Opfer verhinderten, verhindern weiterhin, dass die Wahrheit über das schlimmste Verbrechen seit dem Ende des zweiten Weltkrieges gefunden wird. Die Angehörigen der Opfer fühlen sich derweil verhöhnt. Ihre Klagen gegen die UN wurden abgewiesen, das Schreiben ihres Anwaltes an die UN von den Vereinten Nationen nicht einmal beantwortet.

Die Schuld von Srebrenica, die wegen Mitwisserschaft und unterlassener Hilfeleistung auf uns lastet, ist nicht getilgt. Sie ist auch heute noch präsent. Und wir werden sie mit schönen Worten an Gedenktagen nicht los.

 

 

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